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aus NEUE REVUE

vom 25.11.1999

Jutta Ditfurth:

Zahltag, Junker Joschka!

(Teil 7)

Die letzte Schlacht

Monatelang hatten Joschka Fischers Realos den Grünen um Jutta Ditfurth Veruntreuung vorgeworfen. "Enthüllungen "im Spiegel. "Geheimdossiers" in der taz. Dann wurde alles widerlegt. Aber es war zu spät.

Schlauch
"Welch ein furchtbarer Anwalt" - Rezzo Schlauch kassiert 19375 DM/Monat

Die DDR-Mauer war noch nicht gefallen. Es war das Jahr 1988: In der alten Bundesrepublik wurde die Volkszahlung mit großem Erfolg boykottiert. In Berlin (West) belagerten Initiativen aus der ganzen Bundesrepublik den "Internationalen Währungsfond" und den "Weltwirtschaftsgipfel" wegen deren Politik in der "3. Welt". In Bayern wurden Frauen, die abgetrieben hatten, vor Gericht gezerrt, und es wurden Abtreibungsärzte bedroht.

Aber die Grünen befaßten sich hauptsächlich mit ihrem, von den Realos erfundenen, "Finanzskandal". Der hatte, mit Hilfe des "Spiegel", im Juni1988 einen neuen Höhepunkt erreicht. Sie warfen uns, dem linken Bundesvorstand, lauter Scheußlichkeiten vor: Geld veruntreut, uns bereichert, in die Parteikasse gegriffen, Angestellte bestochen und Beschlüsse gefälscht zu haben. Sie besaßen keine Belege, aber sie erzielten großen Erfolg bei vielen Medien.

Der "Spiegel" ließ sich von Realos mit Material gegen den linken Bundesvorstand speisen. Dabei stützte sich das Blatt auf sonderbare Informanten: zum Beispiel den grünen Realo Klaus Stawitzki aus Marl. Der war wenige Wochen zuvor von der Polizei per Haftbefehl gesucht worden. Die Staatsanwaltschaft warf dem Bauunternehmer vor, einem Zuhälterring anzugehören.

Die Grünen wurden zur Partei mit den meisten Kronzeugen, darunter Jo Müller und Heide Rühle, Antje Vollmer und Joseph Fischer, Rezzo Schlauch und Otto Schily, Daniel Cohn-Bendit - und Lukas Beckmann. Beckmann war einer der übelsten.

Etwa 1986 überbrachte man mir das Ansinnen des US-Außenministeriums, mich "näher kennenlernen" zu wollen. Meine klare Abfuhr gefiel nicht, so nutzte man meinen Aufenthalt in Washington, wo ich auf Einladung einer Universität einen Vortrag über die deutsche Innen- und Außenpolitik hielt, für ungebetene Annäherungen. Es kam - unter Beobachtung der deutschen Abteilung der CIA - zu heftigen Auseinandersetzungen mit Vertretern des US-Militärs, des Außenministeriums und des Reaganschen Think-tanks: Ich griff z.B. die US-Außenpolitik in Nicaragua an und die Nato. Dennoch wurde ich aufgefordert, eine Studie über meine Partei zu erstellen. Ich lehnte ab, und mir wurde vorgehalten, daß zwei Grüne, einer davon Lukas Beckmann, ihre Arbeit bereits angeboten hatten.

L. Beckmann L. Beckmann (1983) bot sich auch den USA als Informant an. Heute Fraktions- Geschäftsführer. Bezüge: Die Grünen schweigen

Beckmann betrieb am liebsten Geheimpolitik. Als er Anfang der 80er Jahre Bundesgeschäftsführer der Grünen war, war die Bundesgeschäftsstelle ein Hort der verschlossenen Türen, versteckten Akten, undurchsichtiger und hierarchischer Arbeitsbedingungen. Heute ist er Geschäftsführer der grünen Bundestagsfraktion. Die Realos haben ihn verdient.

Wie die Realos um Fischer hatte auch der "Aufbruch '88", die grünrechte Gruppe um Lukas Beckmann und Antje Vollmer, beschlossen: "Der Bundesvorstand muß weg." Beckmann, der den Anthroposophen nahesteht, salbaderte gern: Wir müssen "zur innerparteilichen Dialogfähigkeit zurückfinden... Einheit in der Vielfalt" sei "geistige Anleitung zum Handeln". Seine intellektuellen Grenzen demonstrierte er auf Esoterik-Veranstaltungen: "Ich hoffe, daß heute abend hier das neue Denken durchbricht... Ich habe geradezu eine Sehnsucht danach, neu zu denken... Ich sehe, daß es keine Alternative zum neuen Denken gibt." Dieses "neue Denken" des Herrn Beckmann bestand aus steinaltem politischen Intrigantentum. Der "Spiegel" veröffentlichte seine ersten großen Unterstellungen am 13.6.1988. Noch für denselben Tag luden wir zur Pressekonferenz. Typisch waren von Vorurteilen triefende Berichte von Medien wie im "Hessischen Rundfunk". Noch vor unserer Pressekonferenz meldete Reporter Hans Linketscher seinem Sender: "Für mich sind die vom Spiegel geschilderten Fälle durchaus glaubwürdig... weil sie alle irgendwo sehr menschlich sind." Es wird schon irgend etwas hängenbleiben.

Nur sehr wenige Medien heulten nicht mit den Hyänen. Die "Deutsche Tagespost" etwa fragte. ob die "Enthüllung" des "Spiegel" nicht als "Mittel im Kampf der rivalisierenden Flügel der Grünen gegeneinander" diene und attestierte dem "Spiegel"-Kronzeugen Beckmann "Beihilfe zum Enthüllungsjournalismus... nicht um politischer Sauberkeit willen".

Der Pressesprecher des Bundesvorstandes, Michael Schroeren, heute der Sprecher von Umweltminister Trittin, stellte entsetzt fest, daß viele bereit waren, "Selbstjustiz zu üben und die jedem Beschuldigten zustehende Unschuldsvermutung für den Bundesvorstand der eigenen Partei nicht gelten zu lassen". Das galt auch für realpolitische Rechtsanwälte wie den heutigen Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rezzo Schlauch. Der zeigte sich "heftig erbost", daß der Bundesvorstand es wagte, den Finanzlügen zu widersprechen: "Die wiegeln ab wie andere." Welch furchtbarer Anwalt, der keine Unschuldsvermutung kennt und kein Recht auf Verteidigung!

Die unabhängige grüne Untersuchungskommission, sofort nach Bekanntwerden der "Spiegel"-Vorwürfe eingesetzt, widerlegte in ihrem Abschlußbericht vom 13. 10.1988 sämtliche Vorwürfe der persönlichen Bereicherung, Veruntreuung, des "gnadenlos freien Belegewesens" usw. Das Wirtschaftsprüfungsbüro Wielgos, gleichfalls sofort mit der Überprüfung sämtlicher Vorwürfe beauftragt, legte seinen Abschlußbericht am 14.11.1988 vor. Kernaussage: "die Buchhaltung" sei "nicht zu beanstanden".

"Spiegel"-Kronzeuge Beckmann legte ein Dossier an. Dann lauerte er wochenlang, bis die Untersuchungskommission ihren Abschlußbericht über die Vorwürfe des "Spiegel" veröffentlichte. Am selben Tag veröffentlichte die "taz" Beckmanns "Geheimakte" auf zwei ganzen Seiten (14. l0. 1988). Auch das "ZDF" interviewte Ante Vollmer und Lukas Beckmann und verdrängte den Kommissionsbericht. der den Bundesvorstand entlastete. Ähnlich verhielten sich die meisten Medien.

Wenige Wochen vor der grünen Bundesversammlung vom 2. und 4. Dezember 1988 in Karlsruhe hatte sich der vermeintliche "Finanzskandal" faktisch in Luft aufgelöst. Das mißfiel den Realos. Sie zeterten, die "politische Kultur" der Grünen sei durch den Bundesvorstand geschädigt worden, weil der sich gewehrt hatte und das alles den Grünen eine schlechte Presse gebracht habe.

Christine Bembacher. "Spiegel"-Informantin aus Bremen und Reala im Bundesvorstand, fragte scheinheilig "wie kann Erleichterung... aufkommen. wenn auf der anderen Seite in den letzten Monaten so viel politischer Schaden entstanden ist, der in keinem Verhältnis steht zu den Vorwürfen"?

Heide Rühle, die später mit dem Job der Bundesgeschäftsführerin und jetzt mit dem einer hochbezahlten Europa-abgeordneten vergütet wurde. verriet: "Mir geht es um die politische Kultur in dieser Partei und nicht um Kleinkrämerei", es sei nicht die "Zeit, eine allgemeine Entlastung auszusprechen, das wesentliche" sei "die Untersuchung der politischen Umgangsformen des BuVo". Aus diesem mysteriösen Grund solle der Bundesvorstand zurücktreten.

Joseph Fischer hatte vor der Versammlung den Bundesvorstand über die Presse zum Rücktritt aufgefordert. In Karlsruhe selbst mied er das Mikrofon. Er mußte aufpassen. Viele grüne Mitglieder mißtrauten ihm. Er hatte in Hessen alle Kandidatenlisten von Linken säubern lassen. Noch vor einem Jahr hatte Fischer die Forderung nach sofortiger Stillegung aller Atomanlagen als "irreal" bezeichnet. Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hatte ihn daraufhin aufgefordert, die Partei zu verlassen.

Die letzte Schlacht in den Grünen begann. Seit neun Monaten lief die Finanzintrige. Es gab viele grüne Gemeinderäte. deren Selbstbewußtsein gegen die ständigen Angriffe nicht ausreichte und die verlernt hatten, "Sand im Getriebe" zu sein, die akzeptiert werden wollten, die sich in den parlamentarischen Strukturen verfangen hatten. Medien und Realos lockten: Stürzt den Bundesvorstand, dann seid ihr wieder "seriös"!

Christian Schmidt faßte für den Bundesvorstand zusammen: "Wer uns vergleicht mit Flick und Barschel, was Fischer, Cohn-Bendit, andere gemacht haben, die betreiben eine Politik der persönlichen Vernichtung innerparteilicher Gegner."

Die Realos hatten Arbeitsteilung vereinbart. Heide Rühle und Fritz Kuhn aus Baden-Württemberg hievten den Punkt "Finanzen" auf die Tagesordnung. Das genügte ihnen nicht. Kuhn schwätzte von "Wiedergewinnung unserer Glaubwürdigkeit" und "politischer Kultur". Dem Bundesvorstand "so wie er sich als verfolgt fühlt" sei nicht mehr zuzutrauen. "die schwierige Arbeit eines Europawahlkampfes zu machen", heuchelte Kuhn. Bayrische Realos setzten noch einen drauf: ".Es bleibt immer etwas hängen. das ist eine politische Weisheit. die sehr alt ist... Wir müssen darauf politisch reagieren." So wurden Anträge auf Rücktritt des Bundesvorstandes nachträglich (und satzungswidrig) auf die Tagesordnung gesetzt.

Nun mußte nur noch verhindert werden. daß alle Angeklagten reden dürfen. Der Bundestagsabgeordnete Gerald Häfner aus Lindau, Anthroposoph und Waldorflehrer' übernahm diese Aufgabe: "Die Bundesvorstandsmitglieder mit einem gesonderten Rederecht zu versehen, ist überhaupt nicht mehr demokratisch." Daß es nicht um ein Privileg für Vorstandsmitglieder, sondern um das Recht von Angeprangerten ging, sich gegen bald zehn Monate währende Angriffe zu verteidigen, verschwand hinter dem Geschwätz vom "Wiedergewinnen unserer Glaubwürdigkeit".

Ruth Rammerbacher, Reala in Niedersachsen, hatte zwar "keinen Überblick darüber, wer da nun im einzelnen schuld ist", auf jeden Fall solle "der Bundesvorstand' gegen den "Schaden, der für die Partei entstanden ist, ". durch seinen Rücktritt ein Zeichen setzen". Hammerbacher wurde meine Nachfolgerin im Bundesvorstand und ließ sich ein paar Jahre später von der Gentechnik-Firma "KIeinwanzlebener Saatzucht AG", an der die Hoechst AG und Schering beteiligt waren, bezahlen, Ihr Job: in sogenannten Mediationsverfahren kritische Leute aus Bürgerinitiativen und Grünen Kreisverbänden befrieden; Tagessatz bis zu 2000 DM.

Irgendwann an diesem Freitagabend, den 2. Dezember 1988, war für uns das Maß voll, Christian Schmidt stellte für den Bundesvorstand die Vertrauensfrage. 186 Delegierte sprachen dem Bundesvorstand das Vertrauen aus, 214 erklärten uns ihr Mißtrauen. Zu letzteren gehörten solche, die sich heute "Linke" in den Grünen nennen. Ein Ausdruck des Deals, den sie mit Joseph Fischer eingingen, ist der Staatsministerposten für Ludger Volmer und der Ministerposten für Jürgen Trittin.

Wir traten zurück. Die Realos brachen in schenkelklatschendes Jubelgebrüll aus. Der linke Bundesvorstand war gestürzt. Die Realos und ihr rechtes Flügelchen "Aufbruch" hatten gesiegt. Endgültig.

Die Realos zerstörten seinen guten Ruf aus Machtgier. Hermann Schulz starb 16 Monate nach seinem Rücktritt.

Hermann Schulz, der Schatzmeister der Partei, war tief verletzt: ..Ich möchte mich hier von euch als Parteimitglied verabschieden", sagte er. Eigentlich stehe er dem ".Aufbruch" nahe, aber dem glaube er ".nicht mehr". Nach allem was er jetzt erlebt habe, sei er "politisch solidarisch mit den Linken in der Partei. Diese Partei soll so weitermachen, wie sie will. Sie braucht Menschen wie mich nicht mehr... die Schäbigkeit und auch die objektive Verlogenheit, die zu diesem Rücktritt des Bundesvorstandes geführt hat" sei eine "Verletzung", die er ..innerhalb dieser Partei" nicht aushalten könne. - "Wenn sie nur mit offenem Visier antreten würden", sagte er an anderer Stelle oft.

Schulz hatte acht Jahre lang ehrenamtlich als Schatzmeister für die Grünen gearbeitet. Er hing an diesem politischen Projekt wie kaum ein anderer. Nun hatten Realos seinen guten Ruf aus Machtgier zerstört. Geholfen hatte den Parteifeinden ein früherer Freund von Schulz: Milan Horacek. Der wurde später mit einem Job im Büro der grünen Heinrich-Böll-Stiftung in Prag belohnt. Am Montag nach der Bundesversammlung druckte der ".Spiegel" die Gegendarstellung, die er wochenlang verschleppt hatte. Auch seine Rechnung war aufgegangen. Im Oktober 1989, zehn Monate nach unserem Rücktritt, sprach uns auch das Gutachten der Firma "Treuarbeit" frei: "Genugtuung für Ditfurth. Wurde einstige Führung der Grünen zu Unrecht gestürzt?" fragte der "Weser-Kurier" (11.10.1989). "Nach der Vorlage des Ergebnisses. einer Überprüfung der Buchführung des Vermögensverwaltungsvereins der Partei durch das Düsseldorfer Wirtschaftsprüfungsunternehmen "Treuarbeit" dränge sich diese Frage auf. Kaum ein anderes Blatt war so fair: Die einschlägig Verdächtigen versteckten die Meldung, von der "Süddeutschen Zeitung" bis zur "Frankfurter Rundschau".

Der neue Bundesvorstand lehnte es dennoch ab. Hermann Schulz öffentlich zu rehabilitieren. Perfide veröffentlichten seine Gegner statt dessen erneut falsche Vorwürfe in der "taz". Schwerer konnte man Hermann Schulz nicht verletzen. Er zog sich verbittert zurück.

In den Grünen gab es keine linken Mehrheiten mehr. Die "taz" konnte im Dezember 1989 ohne Risiko zugeben: "Persönliche Bereicherungen wurden nicht festgestellt." "Die Affäre" habe "das Instrumentarium um das Mittel der Intrige" bereichert. "Ob der alte Vorstand "einfach schuld'... war, war bereits damals auch für jene nebensächlich, die diese Kampagne betrieben... Der "Skandal' markiert den endgültigen Abschied von der liebenswerten Chaotik der Gründerjahre und manövrierte die fundamentalistischen und radikalsozialistischen Positionen ins Partei-Abseits", so Gerd Nowakowski (9.12.1989).

Hermann Schulz wurde im Frühjahr 1990 ins Krankenhaus eingeliefert. Er starb am 9. April 1990, 16 Monate nach seinem Rücktritt, viel zu früh. an einem alten Lungenleiden. In der Jackentasche des Toten fand seine Frau Ute Dokumente über den "Finanzskandal".

Im September 1990 stellte - als fünfte und letzte Prüfungsinstanz - die Staatsanwaltschaft Bonn ein Verfahren wegen Tatverdachts auf Steuerhinterziehung ein.

In den darauffolgenden drei Jahren traten etwa 10000 Menschen aus der Partei aus. In die Grünen kamen die Cem Özdemirs und Mathias Berningers. die ebensogut in der Jungen Union oder in der FDP zu Hause sein könnten. Immer offener trat ihre Absicht und die von Joseph Fischer. Fritz Kuhn und Antje Vollmer zutage, die Grünen auch mit der CDU koalitionsfähig zu machen. Joseph Fischer sprach nun häufiger von der Rolle einer "grünen FDP".

Nächstes Jahr will Fischer den Schwarz-Grün-Anhänger Fritz Kuhn, auch für dessen tragende Rolle beim Sturz des grünen Bundesvorstandes. endlich mit dem Amt des Bundesvorstandssprechers belohnt sehen.


(NEUE REVUE 48/1999)

Nächste Woche:
Schwarz-Grün, Braun-Grün (Neue Revue 49/99)

Bisher erschienen:
So grün war mein Traum (Neue Revue 42/99 v. 14.10.1999)
Deutschland, das ist dein Außenminister (Neue Revue 43/99 v. 21.10.1999)
Der Prügel-Macho und das böse Wort "Öko-Nillen" (Neue Revue 44/99 v. 28.10.1999)
Joschka Fischers gesammelte Lügen (Neue Revue 45/99 v. 04.11.1999)
Trittin - und die Fischer-Chöre (Neue Revue 46/99 v. 11.11.1999)
Die Rache der Realos (Neue Revue 47/99 v. 18.11.1999)

Siehe auch:
Stützen der neuen Regierung: Rezzo Schlauch
Angetreten zum Jubeln: die staatstreue Linke (ak 420 / 19.11.1998)

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